Posts Tagged ‘ Abmahnung ’

BMJ plant besseren Schutz gegen überzogene Abmahnungen

Nov 7th, 2011 | By | Category: Allgemein, Medien & Schadensersatzrecht, Rechtsentwicklung

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will gegen zunehmende Missstände bei Abmahnungen vorgehen. „Die Beschwerden über die wachsende Zahl missbräuchlicher und überzogener Abmahnungen reißt nicht ab. Gerade Kleinunternehmer, die auf der eigenen Internetseite [...]



Impressumspflicht

Mai 2nd, 2010 | By | Category: Wirtschaftsrecht

Das Telemediengesetz fordert von zahlreichen Dienstleistern strenge Pflichten der Anbieterkennzeichnung ein. Diese kommen diesen Anforderungen oft unter der Überschrift „Impressum“ nach.

Ein Verstoß gegen die Kennzeichnungspflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einem Bußgeld bis zu 50.000,00 EUR belangt werden kann. Gewichtiger ist jedoch, dass auch ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vorliegt. [...]



Die Abmahnung

Mrz 9th, 2010 | By | Category: Allgemein, Wirtschaftsrecht

Eine Abmahnung ist die formale Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zukünftig zu unterlassen. Abmahnungen kommen zum Beispiel im Arbeitsrecht oder im Mietrecht vor. An dieser Stelle geht es aber um Abmahnungen im Wettbewerbsrecht und im gewerblichen Rechtsschutz, also zum Beispiel wegen irreführender oder vergleichender Werbung, unzulässiger AGB oder Urheberrechtsverletzungen. [...]