Urheberrecht

Bundesgerichtshof zur Vergütung für das Einstellen von Texten in das Intranet von Hochschulen

Mrz 21st, 2013 | By | Category: Medien & Schadensersatzrecht, Urheberrecht

Die Klägerin ist die VG Wort; sie nimmt die urheberrechtlichen Befugnisse von Wortautoren wahr. Sie verlangt von den Bundesländern – verklagt sind alle Bundesländer in ihrer Eigenschaft als Träger verschiedener Hochschuleinrichtungen – den Abschluss eines “Gesamtvertrags über die Abgeltung von Ansprüchen nach § 52a UrhG für das öffentliche Zugänglichmachen von Sprachwerken für Zwecke des Unterrichts und der Forschung an Hochschulen”.



Bundesgerichtshof zu Ansprüchen wegen Verletzung von MPEG-2-Videokodierungspatenten

Aug 22nd, 2012 | By | Category: Urheberrecht

Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Revision der Beklagten in einem Patentverletzungsverfahren verhandelt und entschieden, das zu einer mehrere Verfahren umfassenden Klageserie gehört. Die mit den Klagen geltend gemachten Patente betreffen Verfahren und Vorrichtungen zur Kodierung, Übertragung, Speicherung und Dekodierung von Videosignalen, wie sie beim Herstellen und Abspielen von DVD nach dem internationalen MPEG-2-Standard Verwendung finden.



BGH zu Ansprüchen wegen Verletzung von MPEG-2-Videokodierungspatenten

Aug 22nd, 2012 | By | Category: Urheberrecht, Wirtschaftsrecht

Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Revision der Beklagten in einem Patentverletzungsverfahren verhandelt und entschieden, das zu einer mehrere Verfahren [...]



EuGH: Zur Gewährung von Markenschutz

Jun 21st, 2012 | By | Category: Europarecht, Urheberrecht

Der Gerichtshof konkretisiert die Anforderungen an die Angabe der Waren und Dienstleistungen, für die Markenschutz beantragt wird. [...]



EuGH: Warenverkehrsfreiheit darf zum Schutz von Urheberrechten eingeschränkt werden

Jun 21st, 2012 | By | Category: Europarecht, Urheberrecht

Ein Mitgliedstaat darf einen Spediteur wegen Beihilfe zum unerlaubten Verbreiten von Vervielfältigungsstücken urheberrechtlich geschützter Werke in seinem [...]



BGH bestätigt Verurteilung des Axel-Springer-Verlages zur Zahlung einer fiktiven Lizenz wegen werblicher Vereinnahmung von Gunter Sachs

Jun 1st, 2012 | By | Category: Urheberrecht

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Axel-Springer-Verlag wegen einer werblichen Vereinnahmung des vor einem Jahr verstorbenen Gunter Sachs [...]



Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Rechte aus der Marke “ZAPPA”

Mai 31st, 2012 | By | Category: Medien & Schadensersatzrecht, Urheberrecht

Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke “ZAPPA” zu löschen ist und deshalb [...]



Bundesgerichtshof zur Wirksamkeit von Honorarbedingungen für freie Journalisten

Mai 31st, 2012 | By | Category: Arbeitsrecht, Urheberrecht

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Honorarbedingungen, die der Axel-Springer-Verlag seinen Verträgen [...]



Ein Zahnarzt, der kostenlos Tonträger in seiner Privatpraxis wiedergibt, nimmt keine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne des Unionsrechts vor.

Mrz 15th, 2012 | By | Category: Europarecht, Urheberrecht

Das Unionsrecht1 verpflichtet die Mitgliedstaaten, in ihrem Recht vorzusehen, dass Hersteller von Tonträgern, die zu Handelszwecken veröffentlicht werden, Anspruch auf eine einzige angemessene Vergütung [...]



Betreiber eines Hotels, der in seinen Zimmern Tonträger verbreitet, muss eine angemessene Vergütung an die Hersteller zahlen

Mrz 15th, 2012 | By | Category: Medien & Schadensersatzrecht, Urheberrecht

Die Mitgliedstaaten dürfen diesen Betreiber nicht von der Verpflichtung zur Zahlung einer solchen Vergütung freistellen
Das Unionsrecht1 verpflichtet die Mitgliedstaaten, in ihrem Recht vorzusehen, [...]